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Steuern / Einkommensteuer 
Freitag, 24.05.2019

Steuerfreie Leistungen einer vor 2005 abgeschlossenen Direktversicherung als sog. Aufbauversicherung

Der Bundesfinanzhof entschied, dass die im Rahmen einer sog. Aufbauversicherung vereinbarten “laufenden Einmalbeiträge in variabler Höhe” als “laufende Beitragsleistungen” (i. S. des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b Doppelbuchst. dd EStG 2004) anzusehen sind, wenn sie jährlich nach einer im ursprünglichen Vertrag vereinbarten Berechnungsmethode geleistet werden (Az. X R 21/16).

Im konkreten Fall hatte ein bei einer Versicherung tätiger Generalagent mit seinem Arbeitgeber einen Versorgungsvertrag geschlossen. Hierbei handelte sich um zwei Direktversicherungsverträge als sog. Aufbauversicherungen gegen jährliche Einmalbeträge in variabler Höhe. Diese errechneten sich aus dem Bestandszuwachs gemäß einer vertraglich vereinbarten Berechnungsmethode. Beim ersten Vertrag war Beitragszahler die Versicherung, beim zweiten Vertrag wurden die Beiträge jeweils hälftig von der Versicherung und dem Generalagenten geleistet. Diese Verträge wurden 1982 mit einer Laufzeit bis 2011 abgeschlossen. Bezüglich der Kapitalwerte der von der Versicherung finanzierten Versicherungsleistungen wurde zwischen den Beteiligten ein Handelsvertreterausgleichsanspruch ausgeschlossen.

Der BFH entschied, dass die Zahlungen aus den beiden Aufbauversicherungen zum Ablaufzeitpunkt steuerfrei waren. Die Zahlungen würden auch nicht zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb gehören. Eine Verrechnung mit dem Ausgleichsanspruch spiele für die Beurteilung keine Rolle.

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